Vertrauenskrise
Es wird beklagt, die Menschen hätten das Vertrauen in das politische System, mindestens aber in die unsere Gesellschaft tragenden Institutionen verloren. Tendenziell trifft diese Diagnose zweifellos zu. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten abgenommen. Menschen wurden zunehmend politisch heimatlos, und viele Bürger sind chronisch unzufrieden mit dem Parteiensystem; mit Sarkasmus und Gehässigkeit reagieren sie auf jeden noch so verständigen Versuch einer Kontaktaufnahme seitens der etablierten Politik oder der klassischen Medien. Alles, was nach Staat riecht, schmeckt oder aussieht, scheint schon verdächtig.
Entfremdung
Sollte es jemals so etwas wie eine wohlwollende Interpretation von Politiker-Statements gegeben haben, so muss das lange her sein. Heutzutage ist es üblich geworden, jede Äußerung auf semantische Sollbruchstellen und skandalisierbare Snippets abzuklopfen, um diese als Einfallstor für möglichst diffamatorische Auslegungen des Gesagten zu nutzen. Die schlechtestmögliche Interpretation muss die richtige sein – was denn sonst?
Dies alles bleibt nicht folgenlos – die Gesellschaft ist reizbar wie nie zuvor. Es gibt Landstriche, in denen Kampfbegriffe wie Lügenpresse, Staatsfunk oder Kartellparteien von einer absoluten Mehrheit der Bürgerschaft nicht mehr mit Kopfschütteln, sondern mit zustimmendem Nicken quittiert werden. Hinzu kommt, dass Expertentum allzu oft geringgeschätzt wird. Infolge einer unseligen Liaison von bornierter Elitenverachtung und grotesker Hybris nimmt sich ein nicht mehr zu vernachlässigender Teil der Menschen das Recht heraus, die konsolidierten Ergebnisse aus Wissenschaft und Forschung mit Verweis auf die Meinungsfreiheit als Fake News abzukanzeln und handstreichartig vom Tisch zu wischen.
Das Konglomerat aus toxischer Selbstüberschätzung, tradierten Ressentiments und übersteigerter Autonomieerwartung ist nicht nur unappetitlich; es ist brandgefährlich, da es imstande ist, die bürgerlichen Bindungskräfte von innen heraus zu zerfressen wie Karies den Zahnschmelz.
Was dabei auf der Strecke bleibt, ist die emotionale Verbundenheit von Staat und Bürger, ist Vertrauen in die da oben. Vertrauen – ein irgendwie verstaubtes, gestriges Konzept; ein Wort, welches man nur noch verschämt auszusprechen wagt, weil man befürchten muss, als hoffnungslos naiv bezeichnet und ausgelacht zu werden.
Die zweite Seite der Medaille
Inzwischen stellt man auch umgekehrt fest: Die viel geschmähte Elite aus Wissenschaft und Politik verliert zunehmend das Vertrauen in ihre Bürger.
Democracy is the worst form of Government except for all those other forms that have been tried from time to time.
Winston Churchill, 1947
Lange galt auf Seiten des Politikbetriebs als gesetzt, dass eine stabile Mehrheit der erwachsenen Bevölkerung unsere parlamentarische Demokratie grundsätzlich befürwortet. Das von Churchill geprägte Bonmot über die Demokratie als die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von allen anderen ist bis ins erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts hinein so verstanden worden, wie es gedacht war: als humorvolle Selbstbeschreibung einer gereiften Bürgerschaft, die aus ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit herausgetreten ist, und als Warnung davor, sich (ein weiteres Mal) von autoritären Strömungen vereinnahmen zu lassen. Der aufgeklärte Bildungsbürger hatte seine historische Lektion gelernt und wähnte sich dauerhaft immunisiert. Dies galt vor 1990 für die alte Bundesrepublik, und nach der Wiedervereinigung eine Zeit lang auch für die neuen Bundesländer.
Engagierte Bürger in Ost und West wählten Mitte. Zwar wurde über tagespolitische Fragen durchaus hitzig und kontrovers gestritten. Doch im Grundsätzlichen war die Schnittmenge zwischen den Angeboten der Parteien und den Präferenzen der Wählerbasis überwältigend groß. Gleichgültig, ob man sich eher der links-sozialen oder der liberal-konservativen Seite des Spektrums nahe fühlte: Behielt am Wahltag die jeweils andere Seite die Oberhand, dann stellte man nicht gleich die Systemfrage, sondern respektierte den Wählerwillen und sortierte sich neu. Scharlatane und Populisten aller Art hatten es schwer. Radikale politische Botschaften fanden wenig Beachtung oder hatten eine kurze Halbwertzeit, und die Zustimmungsraten halbseidener Akteure bewegten sich im einstelligen Prozentbereich.
Hilfreich war freilich die Tatsache, dass die chronisch Unzufriedenen, die es auch damals schon gab, typischerweise kein großes Interesse an konstruktiver Beteiligung am Gemeinwesen hatten und am Wahltag oft zu Hause blieben. Ihre Meinungsäußerung war somit allenfalls an der Höhe der Säule „Nichtwähler“ abzulesen, versandete aber ansonsten folgenlos.
Die Frage, wie die große Zahl von Nichtwählern aus demokratietheoretischer Sicht zu bewerten ist, soll an anderer Stelle vertieft diskutiert werden. Es handelt sich um ein relevantes Problem, welches in der Vergangenheit eher formelhaft bis pflichtschuldig bedauert wurde, ohne jedoch ernsthafte Versuche zu unternehmen, es zu bekämpfen. Insgeheim war man sich wohl darin einig, dass alle Seiten, inklusive die Nichtwähler selbst, von deren Nicht-Beteiligung profitierten…
Re-Infantilisierung
Seit der Jahrtausendwende wurden Deutschland und Europa von zahlreichen, in immer kürzeren Abständen aufeinander folgenden Großkrisen durchgeschüttelt. Es seien hier nur die wichtigsten und folgenreichsten genannt: die Anschläge vom 9. September 2001; die globale Bankenkrise von 2008; die durch Kriege und Armut verursachten Migrationsbewegungen seit 2015; die aggressiv-revisionistische Politik Russlands; die Ideologisierung und Politisierung naturwissenschaftlicher Fakten (Corona-Pandemie und Erderhitzung); der Aufstieg Chinas mit allen wirtschafts- und sicherheitspolitischen Implikationen; die Transformation der USA in eine erratisch-autoritäre Kleptokratie.
Nothing troubles me more than the glorification of stupidity.
Carl Sagan (1934-1996)
Die tiefen Spuren, die die verstörende Weltlage in den Köpfen der Menschen hinterließ, sind allerorten zu besichtigen: beispielsweise bei der Gartenparty, bei der wir vom netten Nachbarn unvermittelt vor dem Verzehr von Speiseeis gewarnt werden, weil dieses von Bill Gates mit Impfstoffen versetzt werde, um die Menschheit zu vergiften; oder an der Hotelbar, wenn ein gestandener Unternehmer nonchalant erwähnt, dass er die Tagesschau und den ÖRR schon lange boykottiere, weil er kein Schlafschaf mehr sein wolle und endlich selber denke; am häufigsten aber begegnen uns diese Spuren in Gestalt der fundamentalen Ablehnung eines progressiven (vulgo: links-grün versifften) Politikverständnisses, welches es wagt, den Bürger an die Grenzen seiner Autonomie zu erinnern und ihn dort, wo es der Gemeinschaft oder dem Planeten dient, als verantwortlich handelnden Akteur ordnungspolitisch in die Pflicht zu nehmen.
Heute stellt sich die Frage mit neuer Dringlichkeit, wie groß der Anteil von Menschen in unserem Land wohl sein mag, die der abwägenden, in Grautönen denkenden Parteien der Mitte überdrüssig sind. Wie viele Bürger sind für vereinfachende Freund/Feind-Schemata extremistischer Parteien erreichbar? Welcher Anteil der Bevölkerung zieht sich lieber auf eine spätpubertäre Trotzigkeit zurück als anzuerkennen, dass die Realität komplizierter ist als eine BILD-Schlagzeile? Ich muss zugeben: Ich habe keine gute Antwort auf diese Fragen. Zu oft sind scheinbare Gewissheiten pulverisiert worden. 10%, 15%, 25%? In Sachsen-Anhalt bald mehr als 40%? Wo ist sie, die absolute Obergrenze der intellektuellen Verwahrlosung im Lande? Wann ist die Wählerbasis der Extremisten ausmobilisiert?
Zuversicht fällt schwer in einer Zeit, in der täglich zu besichtigen ist, wie Tabus lustvoll eingerissen werden und Grenzen zwischen Lüge und Wahrheit verschwimmen. In den USA ist dies am eindrucksvollsten zu beobachten: Die MAGA-Gefolgschaft des amerikanischen Präsidenten feiert jede Falschbehauptung ihres Idols, und zwar nicht obwohl die Aussage falsch ist, sondern weil sie (offensichtlich und auf maximal spektakuläre Weise) gelogen ist. Eine eigentümliche, bisweilen kulthaft anmutende Form der Zerstörungslust greift Raum. Flankiert und verstärkt von den zweifelhaften Segnungen der digitalen Medienwelt erfreut sie sich auch in Deutschland seit einiger Zeit immer größerer Beliebtheit.
Wenn Meinungsbildung nicht mehr auf der Basis von rational überprüfbaren Fakten, und mit dem Ziel einer Kompromissfindung, stattfindet, sondern sie als Reality Show „wir gegen die“ inszeniert wird, dann ist das fatal. Die Infantilisierung des politischen Diskursraums rührt ans Innerste unserer aufgeklärten Gesellschaft.
Vielleicht hätte es eine befreiende Wirkung, wenn die Politik den Mut finden würde, den Elefanten im Raum zu benennen. Die unsichere Weltlage mag ihren Teil zum Aufstieg der AfD beigetragen haben – als Entschuldigung taugt sie letztlich nicht. Abstrakte Verhältnisse haben nämlich weder Erst- noch Zweitstimme. Verantwortlich ist und bleibt stets der einzelne Wähler, der sich in einem feierlichen Akt entscheidet, einer menschen- und verfassungsfeindlichen Partei seine Stimme zu geben; so ebnet er den Weg in Richtung einer illiberalen, autoritären Schein-Demokratie. Um es deutlich zu sagen: Ein Staat, der solche Bürger hat, braucht keine Feinde mehr.
Selbstmord aus Angst vor dem Tod?
Zu einer schonungslosen Analyse fehlt unseren Volksvertretern der Mut. Zu sehr klingt sie nach Wählerbeschimpfung, und diese scheuen die politischen Akteure bekanntlich wie der Teufel das Weihwasser. In öffentlichen Äußerungen bleibt man lieber beim altbewährten Mantra des „der Wähler hat immer Recht“; und fügt beruhigend hinzu, dass gewiss nicht jeder, der eine rechtsextreme Partei wählt, selbst rechtsextrem sei. Was ungefähr so viel Sinn macht wie die Aussage, dass nicht jeder, der mit stark überhöhter Geschwindigkeit unterwegs ist, ein Raser sei. Irgendwie ist er’s, wenn’s zum Schwur kommt, eben doch.
Nun denn: Es sieht so aus, als wolle man das in der Verfassung verankerte Arsenal der wehrhaften Demokratie bis auf Weiteres nicht auspacken. Zu groß scheint das Risiko des Scheiterns eines Parteiverbotsverfahrens.
Ob die Katastrophe jedoch durch eine Mischung aus Realitätsverleugnung und Mutlosigkeit abgewendet werden kann? Zweifel sind angebracht. Im Herbst, bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, werden die Weichen neu gestellt. Bis dahin kann nicht einmal die nüchterne Feststellung, dass jedes Volk die Regierung hat, die es verdient, noch trösten.